Allgemeine Geschäftsbedingungen der SoFlow AG

1.     Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB” genannt) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die über den Onlineshop www.soflow.com (nachfolgend “Onlineshop” genannt) zwischen der SoFlow AG (nachfolgend “SoFlow” genannt) und dem Besteller (nachfolgend “Kunde” genannt) abgeschlossen werden.

SoFlow behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB, welche für diese Bestellung nicht einseitig geändert werden können. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen der Kundschaft werden nicht anerkannt.

Die Präsentation von Produkten und Dienstleistungen im Onlineshop richtet sich an eine Kundschaft in Länder, in welche SoFlow eine Lieferung anbietet.

2.    Information

2.1 Produkt und Preis

Abbildungen von Produkten in Werbung, Prospekten, Onlineshop usw. dienen der Illustration und sind unverbindlich.

Alle im Onlineshop publizierten Verkaufspreise stellen Preise exklusive Lieferkosten dar. Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen Versandkosten hinzu. Die Versandkosten betragen pauschal 9.90 EUR/CHF. Ab einem Bestellwert in Höhe von 100.00 EUR/CHF ist die Bestellung versandkostenfrei.

SoFlow bietet, abhängig vom jeweiligen Produkt, kostenpflichtige Dienstleistungen / Zusatzleistungen, wie beispielsweise Versicherungen, Premium Support, ABE, Account-Löschungen, etc., an. Diese Dienst- bzw. Zusatzleistungen werden im Warenkorb und auf der Rechnung separat aufgeführt.

2.2 Verfügbarkeit und Lieferzeit

Angaben über die Lieferfrist verstehen sich als voraussichtliche Angaben und sind unverbindlich. Kann eine Lieferfrist nicht eingehalten werden, so kann der Kunde ab dem 30. Kalendertag nach der Bestellung mittels schriftlicher Mitteilung an den Kundendienst von der Bestellung zurücktreten. In diesem Fall erstattet SoFlow bereits im Voraus bezahlte Beträge zurück. Weitergehende Ansprüche des Kunden gegenüber SoFlow bestehen nicht.

3.    Vertragsabschluss

Die Präsentation von Produkten und Dienstleistungen im Onlineshop stellt kein verbindliches Angebot von SoFlow dar. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht vom Kunden aus. Mit der Aufgabe der Bestellung durch den Kunden wird ein verbindliches Angebot abgegeben. An diese Bestellung bleibt der Kunde eine Woche gebunden. Der Vertrag kommt verbindlich zustande, wenn SoFlow die Bestellung innert dieser Frist gemäss den Bestimmungen dieser AGB annimmt.

Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine automatisierte E-Mail mit welcher der Zugang der Bestellung bei SoFlow bestätigt wird (sog. Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung dient lediglich der Information, dass SoFlow die Bestellung erhalten hat. Ein Vertrag kommt erst dann gültig zustande, wenn SoFlow die Vertragsannahme erklärt. Die Vertragsannahme wird durch Rechnungsstellung an den Kunden, Bestätigung des Auftrags an den Kunden per E-Mail (sog. Auftragsbestätigung), Bestätigung des Versands des Produktes per E-Mail (sog. Versandbestätigung) oder spätestens mit Auslieferung des bestellten Produktes an den Kunden erklärt.

4.    Prüfpflicht

Die Kundschaft hat gelieferte Produkte sofort auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Lieferschäden zu prüfen.

Lieferschäden, sonstige erkannte Mängel, Falsch- und unvollständige Lieferungen (nachfolgend “Mängelrüge” genannt) sind SoFlow innerhalb von 5 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt der Zustellung zu melden. Sofern der Kunde dies unterlässt, gelten die Produkte als genehmigt.

Die Mängelrüge hat über eine entsprechende Meldung über den Onlineshop unter der Rubrik „Rückgabe, Reparaturen und Support“ zu erfolgen. Das weitere Vorgehen wird dem Kunden über eine anschliessende E-Mail-Benachrichtigung von SoFlow mitgeteilt.

Im Falle einer Meldung gemäss dem vorstehenden Absatz darf der Kunde das betroffene Produkt nicht in Betrieb nehmen. Er hat es wie erhalten in der Originalverpackung aufzubewahren und den Instruktionen des geführten Rückgabe- und Retourenprozesses zu folgen.

5.    Gewährleistung und Herstellergarantie

5.1 Grundbestimmungen

SoFlow gewährt für ihre Produkte den Kunden zusätzlich zu ihren gesetzlichen Gewährleistungsrechten zu folgenden Bedingungen eine Herstellergarantie von 24 Monaten, beginnend ab der Zustellung des Produktes an den Kunden. Hiervon ausgenommen sind Mängel, welche die Batterie betreffen. Auf Batterien gewährt SoFlow eine Herstellergarantie von 12 Monaten.

Sollte ausnahmsweise ein Mangel auftreten, kontaktiert der Kunde den Kundendienst von SoFlow unverzüglich nach der Entdeckung über den Onlineshop unter der Rubrik „Rückgabe, Reparaturen und Support“. Das weitere Vorgehen wird dem Kunden über eine anschliessende E-Mail-Benachrichtigung von SoFlow mitgeteilt.

SoFlow erkennt einen Gewährleistungs- und Garantiefall nur bei Vorlage eines gültigen Kaufbelegs an.

Liegt ein Gewährleistungs- oder Garantiefall vor, entscheidet SoFlow nach eigener Wahl, ob sie das Produkt repariert, austauscht oder den Kaufpreis des Produkts zurückerstattet. Der Austausch des Produkts kann sowohl durch ein Produkt desselben als auch eines mindestens vergleichbar ausgestatteten Modells erfolgen. Der Austausch oder die Reparatur des Produkts begründet keine Verlängerung oder Neubeginn der Garantiezeit. Alle im Rahmen der Gewährleistung oder Herstellergarantie ausgetauschten Altgeräte und Teile werden Eigentum von SoFlow. Weitere Gewährleistungs- und Garantieansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, sind ausgeschlossen.

5.2 Besondere Bestimmungen

Die Gewährleistung sowie Herstellergarantie werden insbesondere dann nicht gewährt, wenn

• das Produkt nicht ordnungsgemäss, entsprechend der Gebrauchsanweisung in Betrieb genommen oder verwendet wurde;
• der Mangel durch den Transport verursacht wurde;
• der Mangel durch Eigenreparatur oder Umbauten durch nicht autorisierte Personen entstanden ist;
• wenn Betriebs- und Wartungsanweisungen von SoFlow nicht befolgt wurden;
• das Produkt unsachgemäss behandelt oder gepflegt wurde;
• Schäden vorhanden sind, die durch äussere Einflüsse (z.B. Blitz, Wasser, Feuer etc.) oder durch unsachgemässe Behandlung entstanden sind;
• das Produkt Ersatzteile aufweist oder Zubehör verwendet wurde, bei welchen es sich nicht um Originalteile von SoFlow handelt;
• es sich um Verschleissteile handelt, z.B. Reifen, Schläuche, Bremsen/Bremsbeläge, Tretlager, Sattel, Federgabel, Bowdenzüge, Lenkergriffe, Schläuche/Mäntel, Klingel, Katzenauge, Vorder-/Rücklicht, Ständer etc. oder
• der Mangel durch Fremdkörper (z.B. spitze Steine oder andere Materialien) entstanden ist.

Wird das Produkt zu gewerblichen Zwecken benutzt, beträgt die Herstellergarantie 12 Monate.

Für Produkte, welche in Europa erworben und in ein anderes europäisches Land gebracht wurden, werden Leistungen im Rahmen der jeweils für dieses europäische Land gültigen Gewährleistungs- und Garantiebestimmungen von SoFlow erbracht.

Wenn bei der Produktanalyse festgestellt wird, dass es sich um einen nicht von der Gewährleistung und Herstellergarantie gedeckten Fehler handelt, behält sich SoFlow das Recht vor, anfallende Kosten in Form einer Überprüfungs-Pauschale in Höhe von EUR 49.00 / CHF 49.00 dem Kunden in Rechnung zu stellen. Der Kunde hat diese Pauschale zu bezahlen, sollte er keine kostenpflichtige Reparatur wünschen. Im Fall einer kostenpflichtigen Reparatur, welche nach Erstellung eines Kostenvoranschlages durch den Kunden genehmigt und in Auftrag gegeben wird, fällt die Überprüfungs-Pauschale nicht an. Ein Kostenvoranschlag wird nach einer ersten Sichtung des Gerätes und aufgrund der vom Kunden getätigten Angaben erstellt und kann aufgrund dessen lediglich als Richtwert dienen. Die tatsächlichen Reparaturkosten können die im Kostenvoranschlag geschätzten Kosten übersteigen oder niedriger ausfallen.

Alle weitergehenden und insbesondere die gesetzlichen Bestimmungen zur Gewährleistung werden, soweit zulässig, ausgeschlossen.

6.    Haftung und Haftungsausschluss

6.1 Haftung

Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Allerdings haftet SoFlow in keinem Fall für (i) Fahrlässigkeit, soweit gesetzlich zulässig, (ii) indirekte und mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn, (iii) nicht realisierte Einsparungen, (iv) Schäden aus Lieferverzug sowie (v) jegliche Handlungen und Unterlassungen der Hilfspersonen von SoFlow oder eines Händlers.

Im Übrigen lehnt SoFlow die Haftung bei Vorliegen folgender Fälle ab:

• unsachgemässe, vertragswidrige oder widerrechtliche Lagerung, Einstellung oder Benutzung der Produkte;
• Einsatz inkompatibler Ersatz- oder Zubehörteile (z.B. Stromversorgung);
• unterlassene Wartung und/oder unsachgemässe Abänderung oder Reparatur der Produkte durch die Kundschaft oder einen nicht von SoFlow autorisierten Dritten;
• höhere Gewalt, insbesondere Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw., welche nicht durch SoFlow zu vertreten sind, und behördliche Anordnungen.

6.2 Haftungsbeschränkungen

SoFlow schliesst uneingeschränkt jede Haftung für Verluste bzw. Schäden irgendwelcher Art aus – sei es für direkte, indirekte oder Folgeschäden -, die sich aus der Benutzung der bzw. des Zugriffs auf die SoFlow Websites oder aus Links zu Websites Dritter ergeben sollten. SoFlow garantiert nicht, dass die einzelnen Teile ihrer Website fehlerlos funktionieren. Zudem lehnt SoFlow jede Haftung für Manipulationen am EDV-System des Internet-Benutzers durch Unbefugte ab.

7.    Zahlung

7.1 Zahlungsvarianten

Alle Zahlungsforderungen von Produkten und Dienstleistungen, welche über die Onlineshops von SoFlow gekauft werden, macht SoFlow direkt gegenüber dem Kunden geltend.

Zahlungen müssen in der jeweiligen Landeswährung geleistet werden.

Dem Kunden stehen die als Zahlungsmittel im Onlineshop unter der Rubrik „Zahlungsoptionen“ angebotenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

Die aktuellen Zahlungsmittelgebühren, welche gegebenenfalls von SoFlow erhoben werden, sind unter der Rubrik „Zahlungsoptionen“ ersichtlich und werden im Bestellprozess detailliert ausgewiesen.

Bei Zahlung mit Kreditkarte oder anderen Sofort-Zahlungsmitteln erfolgt die Belastung bei Bestellung.

Bei Vorauskasse erfolgt die Lieferung erst nach Eingang der Zahlung. Die Produkte im Zentrallager von SoFlow werden nach Zahlungseingang für den Kunden reserviert und verschickt.

7.2 Zahlungsverzug bei Kauf auf Rechnung

Mit Ablauf der Zahlungsfrist einer Rechnung gerät der Kunde ohne Mahnung in Verzug. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug fordert SoFlow den Kunden per Mahnung mit Kostenfolgen bis zu CHF 30 für jede einzelne Mahnung zur Zahlung auf. Bei erfolglosen Mahnungen können die Rechnungsforderungen an eine mit dem Inkasso beauftragte Firma abgetreten werden. In diesem Fall kann zusätzlich ein effektiver Jahreszins von bis zu 15% auf den geschuldeten Rechnungsbetrag ab Fälligkeitsdatum in Rechnung gestellt werden. Die mit dem Inkasso beauftragte Firma wird die offenen Beträge in eigenem Namen und auf eigene Rechnung geltend machen und kann zusätzliche Bearbeitungsgebühren erheben.

7.3 Eigentumsvorbehalt

Bestellte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung an SoFlow im Eigentum von SoFlow. SoFlow ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von SoFlow nicht zulässig.

8.    Änderung der Bestellung, Stornierung, Widerrufsrecht

8.1 Allgemein

Wenn der Kunde seinen Wohnsitz in der EU hat und Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder einer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht dem Kunden nach Massgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Kunden, die Verbraucher sind und ihren Wohnsitz in der Schweiz haben, steht kein Widerrufsrecht zu. SoFlow kann aber im Einzelfall nach eigenem Ermessen dem Kunden ein solches Widerrufsrecht gewähren.

Macht der Kunde als Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen.

Damit die Abwicklung eines allfälligen Widerrufs problemlos organisiert werden kann, ist der Widerruf über den Onlineshop unter der Rubrik „Support” geltend zu machen.

Spricht der Kunde gegenüber SoFlow eine Widerrufserklärung aus, so wird dem Kunden (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang des Widerrufs übermittelt.

Anschliessend wird dem Kunden für die Rücksendung ein Rücksendelabel zur Verfügung gestellt. Versendet der Kunde die Ware eigenständig und ohne weitere Weisungen von SoFlow an einen Standort, welcher nicht der unter Ziffer 8.2 b dieser AGB angegebenen Anschrift entspricht, ist SoFlow berechtigt, die Annahme zu verweigern.

Des Weiteren ist der Rücksendung der Ware für eine problemlose Abwicklung des Widerrufs eine Kopie der Widerrufserklärung beizulegen.

Der Kunde ist für eine sorgfältige und transportsichere Rücksendung der Waren verantwortlich. Kartons für eine transportsichere Rücksendung der Waren können bei SoFlow unter info@soflow.com gegen Gebühr gemietet werden.

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch und sendet er die Ware ordnungsgemäss zurück, prüft SoFlow die Rücksendung der Ware in Bezug auf den Lieferumfang und die Funktionalität:

• z.B. Ladegerät, Bedienungsanleitung, Guthabenkarte, evtl. bereits verbundener Account, Verificationcodeaufkleber, Datenbestätigung, Werkzeug.
• Bei E-Scootern: Anschalten und Anfahren – mit einer Fahrleistung unter 1 km auf sauberem Untergrund.
• Bei Ersatzteilen: Sichtung der einzelnen Teile.

Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die in diesen AGB geregelten Bestimmungen.

8.2 Widerrufsbelehrung

a. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen bevollmächtigter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen bevollmächtigter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, SoFlow AG, Bionstrasse 4, 9015 St.Gallen, Schweiz, (+41 71 393 34 34), (info@soflow.com), mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail, auch möglich über das Kontaktformular auf unserer Homepage www.soflow.com) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Das Widerrufsformular finden Sie auf unserer Webseite www.soflow.com unter der Rubrik „Support”.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

b. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag erstatten, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

Sie haben die Waren unverzüglich in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf unterrichten, an uns, SoFlow AG, Bionstrasse 4, 9015 St.Gallen, Schweiz, oder an Sertec 360, SoFlow B-Ware, Ewige Weide 7, 22962 Ahrensburg, Deutschland, zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten und den Inhalt auf Vollständigkeit und Zustand geprüft haben.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften, und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

9.    Reparatur

Die Kosten für eine Reparatur ausserhalb der Gewährleistung sowie Garantie gemäss Ziffer 6 «Gewährleistung» gehen zu Lasten des Kunden. Bei Geräten, welche keine feststellbaren Fehler aufweisen oder bei denen der Mangel nicht unter die Gewährleistung sowie Garantie gemäss Ziffer 6 fällt, behält sich SoFlow vor, die Kosten für die Prüfung des geltend gemachten Mangels sowie die Versandkosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.

10.  Weitere Bestimmungen

10.1 Nicht zuordenbare Rücksendungen

Rücksendungen, die keiner Kundschaft zugeordnet oder der Kundschaft nicht retourniert werden können, werden drei Monate von SoFlow im Servicecenter aufbewahrt.

10.2 Datenschutz

Für die Bearbeitung von Personendaten durch SoFlow gilt die Datenschutzerklärung.

10.3 Teilungültigkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unwirksam sein, so hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und dieser AGB insgesamt.

10.4 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Auf diese AGBs ist schweizerisches Recht anwendbar. Unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem Kunden, die Verbraucher sind, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. Im Verkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Vorschriften handelt.

Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) ist ausgeschlossen.

Es gelten folgende ausschliesslichen Gerichtstände:

Für sämtliche Ansprüche aus Kaufverträgen in denen ein Konsument/eine Konsumentin Vertragspartei ist:
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Konsumenten/der Konsumentin oder Sitz von SoFlow (St.Gallen, Schweiz).

Für sämtliche Ansprüche aus Kaufverträgen, in denen ein Händler mit Sitz in der Schweiz Vertragspartei ist:
Sitz von SoFlow (St.Gallen, Schweiz).

Für sämtliche Ansprüche aus Kaufverträgen, in denen ein Händler mit Sitz im Ausland Vertragspartei ist:
Sitz von SoFlow (St.Gallen, Schweiz).  

10.5 Urheberrechtlicher Hinweis

Sämtliche Rechte, namentlich Urheberrechte, an diesen AGB liegen bei SoFlow.

Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung oder anderweitige Verwendung ist untersagt und nur mit der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von SoFlow zulässig. Bei einem Verstoss gegen diese Vorgabe behält sich SoFlow sämtliche rechtlichen Schritte vor.