Datenschutzerklärung

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

Manuel Hug
SoFlow AG
Degersheimerstrasse 40
9230 Flawil
Schweiz
Tel. +41 71 393 34 34
E-Mail: info@soflow.com Internet: https://www.soflow.com

II. Allgemeines zur Datenverarbeitung
1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten hat ihre Rechtsgrundlage in den jeweils anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

Im Anwendungsbereich der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) gilt folgendes: Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine V erarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen

das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den nationalen Gesetzgeber in Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine gesetzlich vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

III. BereitstellungderWebsiteundErstellungvonLogfiles 1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Folgende Daten werden hierbei erhoben:

1. Die IP-Adresse des Nutzers
2. Das Betriebssystem auf dem Computer des Nutzers
3. Der verwendete Browser-Typ und -Version
4. Datum und Uhrzeit des Zugriffs
5. Die Website, von der aus der Nutzer unsere Internetseite gewechselt hat (Referred URL)
6. Die Website(s) unseres Internetauftritts, die der Nutzer besucht

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert bzw. an unseren Webspace-Provider übermittelt. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht.

2. Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP- Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

3. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind; spätestens jedoch nach sieben Tagen, soweit keine weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist. Andernfalls sind die Daten bis zur endgültigen Klärung eines Vorfalls ganz oder teilweise von der Löschung ausgenommen.

4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

IV. Kundenkonto und Registrierungsfunktion 1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Falls der Nutzer über unsere Internetseite ein Kundenkonto anlegt sowie im Rahmen des Bestellvorgangs, werden die vom Nutzer bei der Registrierung eingegebenen Daten erhoben und gespeichert. Im Rahmen des weiteren Anmeldevorgangs wird die Einwilligung des Nutzers in diese Verarbeitung eingeholt und auf die vorliegende Datenschutzerklärung verwiesen. Folgende Daten werden hierbei erhoben:

1. Name und V orname des Nutzers
2. Firmenname des Nutzers
3. Strasse, Hausnummer, evtl. Wohnung, Postleitzahl, Ort, Kanton und Land des Nutzers
4. Telefonnummer des Nutzers
5. E-Mail-Adresse des Nutzers
6. IP-Adresse des Nutzers
7. Datum und Uhrzeit der Registrierung

Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht.

2. Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung und Speicherung der Daten erfolgt ausschliesslich für vorvertragliche Leistungen, für die Vertragserfüllung oder zum Zwecke der Kundenpflege (bspw. um Ihnen eine Übersicht über Ihre bisherigen Bestellungen bei uns zur Verfügung zu stellen oder um Ihnen die sog. Merkzettelfunktion anbieten zu können).

3. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Hierbei müssen jedoch steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen beachtet werden.

4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung in die Eröffnung und den Unterhalt des Kundenkontos sowie die im Rahmen des Bestellvorgangs gespeicherten Daten per E-Mail oder schriftlich an die obenstehenden Kontaktdaten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

V. Verwendung von Cookies
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Webeseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieses Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

In den Cookies werden dabei die vorgenommenen Spracheinstellungen gespeichert und übermittelt.

2. Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:

1. Übernahme von Spracheinstellungen
2. Speichern von Zustimmungserklärungen betreffend die Verwendung von Cookies.

Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht.

3. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

Die Übermittlung von Flash-Cookies lässt sich nicht über die Einstellungen des Browsers, jedoch durch Änderungen der Einstellung des Flash Players unterbinden.

VI. KontaktformularundE-Mail-Kontakt 1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular aufgeschaltet, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit war, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

Namen, Vorname, Email, Nachrichtinhalt
Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

1. Die IP-Adresse des Nutzers
2. Datum und Uhrzeit der Registrierung

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

2. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hierin auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

3. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit SoFlow AG auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

Der Widerspruch hat per E-Mail oder schriftlich an die obenstehenden Kontaktdaten zu erfolgen. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

VII. Web-tracking services
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

SoFlow AG ist darum bemüht, ihre Internetseite laufend weiter zu entwickeln. Zu diesem Zweck können über die Internetseite Informationen in anonymisierter Form erhoben werden, z.B. der Domainname, Nachverfolgung der vom Nutzer besuchten Internetseiten sowie die Zeit des Verweilens auf Internetseiten. Hierfür benützen wir Google Firebase. Dieser Dienst sammelt und verarbeitet in anonymisierter Form Informationen des Browsers des Nutzers, wenn er unsere Internetseite besucht. Die Benutzung von Google Firebase zu den genannten Zwecken erfolgt ebenfalls bei der Verwendung unserer App (vgl. IX.).

Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht.

2. Zweck der Datenverarbeitung

Die erhobenen Daten werden ausschliesslich für statistische und Marketing-Zwecke verwendet.

3. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Werden die Daten darüber hinaus gespeichert, erfolgt dies in anonymisierter Form.

4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten für die Weiterentwicklung der Website und deren Verwendung für statistische und Marketing-Zwecke ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Die Daten werden in vollständig anonymisierter Form an Google Firebase weitergeleitet. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

VIII. Social-Media-Plugins
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite können Social-Media-Plugins (“Plugins“) von Anbietern sozialer Netzwerke, wie Instagram, YouTube, etc. verwendet werden. Im Falle der Verwendung eines solchen Plugins auf unserer Internetseite stellt der Browser des Nutzers Kontakt zum Server

des verwendeten Anbieters sozialer Netzwerke her, und es wird die optische Präsentation des Plugins geladen und dem Nutzer sichtbar gemacht. Bei diesem Vorgang erhält der Anbieter des sozialen Netzwerks Informationen über den Besuch des Nutzers auf unserer Internetseite und es werden weitere Daten, wie die IP-Adresse des Nutzers übermittelt.

Wir haben keinen Einfluss auf die Datenmenge, welche Anbieter sozialer Netzwerke über deren Plugins erheben. Für weitere diesbezügliche Informationen verweisen wir Sie auf die jeweiligen Datenschutzrichtlinien der entsprechenden Anbieter sozialer Netzwerke.

2. Zweck der Datenverarbeitung

Die jeweiligen Plugins werden den Besuchern unserer Internetseite für deren freiwilliges Mitverfolgen der Aktivitäten von SoFlow AG auf den entsprechenden sozialen Netzwerken angeboten.

3. Dauer der Speicherung

Für Informationen bezüglich der Dauer der Speicherung der über Social-Media-Plugins verarbeiteten Daten wenden Sie sich bitte an die jeweiligen Anbieter sozialer Netzwerke und deren Datenschutzrichtlinien. SoFlow AG verarbeitet solche Daten nicht selbst.

4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Für Informationen bezüglich Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten der über Social- Media-Plugins verarbeiteten Daten wenden Sie sich bitte an die jeweiligen Anbieter sozialer Netzwerke und deren Datenschutzrichtlinien. SoFlow AG verarbeitet solche Daten nicht selbst.

IX. Benutzerdaten in der App
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei der Installation/Registrierung in der App werden folgende Daten erhoben und gespeichert:

1. Nutzername
2. Nickname
3. Geburtsdatum des Nutzers
4. E-Mail-Adresse des Nutzers

Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht.

2. Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung des Nicknames erfolgt zwecks Anzeige in den App-Ranglisten, diejenige des Geburtsdatums erfolgt zwecks Überprüfung des Alters des Nutzers im Rahmen der Benutzung des In-App-Shops und diejenige der E-Mail-Adresse des Nutzers erfolgt zwecks Identifikation des Nutzers und Zustellung des Newsletters. Der

Nutzername und weitere Angaben werden zudem im Ticketing verarbeitet, wenn ein neues Ticket zwecks Möglichkeit zur Kontaktaufnahme mit dem Nutzer eingereicht wird. Die einzige öffentliche Information betreffend den Nutzer ist sein Nutzername.

3. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist dann der Fall, wenn das Benutzerkonto gelöscht wird.

4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, den Newsletter per E-Mail oder schriftlich an die obenstehenden Kontaktdaten mit Wirkung für die Zukunft abzubestellen. Die Erfassung, Speicherung sowie Verarbeitung der Benutzer-Daten ist für die Zurverfügungstellung der App zwingend erforderlich. Es besteht in Bezug auf die Nutzerdaten folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit, solange das Benutzerkonto besteht und die App beim Nutzer installiert ist. Der Nutzer kann jedoch jederzeit die App deinstallieren und sein Benutzerkonto löschen lassen.

X. Standort-Daten in der App
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Wenn die App vom Nutzer mit einem Scooter verbunden worden ist und die Trackingfunktion vom Nutzer in der App aktiviert wurde, werden während der Fahrt die Standort-Daten des Nutzers erfasst und die Route des Nutzers nach Beendigung der Fahrt als generiertes Bild in der Datenbank gespeichert. Bis zur Beendigung der Fahrt und der Speicherung der Daten, hat die SoFlow AG keine Kenntnis über die Route bzw. den Aufenthaltsort des Nutzers. Des Weiteren findet eine Aufzeichnung der Aktivitäten, d.h. der Daten des verbundenen Scooters wie Geschwindigkeit, Batteriespannung, Restreichweite und Leistungsabgabe, statt.

Bei der Verwendung der App kann eine Standortermittlung im Hintergrund stattfinden, wenn der Nutzer die App für die Dauer der Fahrt schliesst. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht.

2. Zweck der Datenverarbeitung

Die Erfassung, Speicherung sowie Verarbeitung der Standort-Daten und Route des Nutzers erfolgt einerseits damit der Nutzer seine Fahrtenhistorie nachvollziehen und FlowMiles sammeln kann, andererseits wird dadurch die Validierung der Fahrten des Nutzers sowie die Verhinderung von Missbrauch bezweckt. Zudem erfolgt die Speicherung sowie Verarbeitung der Standort-Daten und die Aufzeichnung der Aktivitäten zu statistischen Zwecken, indem anonymisiert die durchschnittliche Dauer der Fahrten sämtlicher Kunden erfasst wird.

3. Dauer der Speicherung

Die Standort-Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist dann der Fall, wenn das Benutzerkonto gelöscht wird.

4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Es besteht seitens des Nutzers entweder die Möglichkeit, die App erst gar nicht mit dem Scooter zu verbinden, sodass keine Standortdaten aufgezeichnet und gespeichert werden, oder in den Einstellungen der App die Aufzeichnung und Speicherung der Standortdaten zu deaktivieren. Der Nutzer kann demzufolge selbst über die Aufzeichnung von Standortdaten entscheiden und die gewünschten Einstellungen jederzeit vornehmen.

XI. Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

1. Auskunftsrecht

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

1. die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
2. die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
3. die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
4. die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
5. das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
6. das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
7. alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
8. das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

2. Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder V ervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

1. wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
2. die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
3. der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
4. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

4. Recht auf Löschung

a) Löschungspflicht

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

1. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
2. Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
3. Sie legen Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

4. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
5. Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
6. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

b) Information an Dritte

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

c) Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

1. zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
2. zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
3. aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
4. für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
5. zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

5. Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

6. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem V erantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und

maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

1. die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
2. die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

7. Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die V erarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

9. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

1. für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
2. aufgrund von Rechtsvorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
3. mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten beruhen, sofern nicht eine rechtliche Ausnahme besteht und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

XII. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem EU- Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.